GESOBAU-Modernisierungen als Thema im Abgeordnetenhaus

In der 31. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 16. Mai 2013 gab es eine mündliche Anfrage der Sprecherin der Linksfraktion für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Katrin Lompscher zu den aktuellen Modernisierungsvorhaben der GESOBAU in Pankow. Auf deren Beantwortung durch Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) folgten zwei Nachfragen, eine von Frau Lompscher und eine von Andreas Otto, dem bau- und wohnungspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen. Besonders interessant war die Antwort des Senators hinsichtlich des Verhältnisses von Brutto-Warmmiete vor und nach der Modernisierung.

Wörtlich sagte der Senator: „Ich glaube, das Entscheidende für die Mieterinnen und Mieter ist immer das, was sie brutto-warm bezahlen […] Insofern kann es eben auch zu Situationen kommen, wie im Märkischen Viertel, wo die Kaltmiete durch die Modernisierungsmaßnahmen steigt, wo aber so erhebliche Einsparungen bei den Nebenkosten da sind, dass die Modernisierung nahezu mietneutral umgesetzt werden konnte. Es mag Einzel-, Sonderfälle geben, wo das so nicht der Fall ist, das werden wir […] weiter begleiten. Und wenn sich das so darstellt, dass es eben kein Einzelfall ist oder dauerhaft zu einer besonderen Belastung kommt, dann muss gegebenenfalls nachjustiert werden.“ [48:50–49:30]

 

Das Thema GESOBAU beginnt im Videomitschnitt der Sitzung bei Minute 42:50 und endet bei 51:50. Sie finden das Video hier: Mitschnitt 31. Sitzung BA